Unterstützung der ärztlichen Versorgung und der Pflege durch Digitalisierung stärken.

Digitale–Versorgung–und–Pflege–Modernisierungs–Gesetz (DVPMG)

Das PatientenForum sieht in dem Gesetz einen ersten Schritt, digitale Lösungen zum Nutzen der Patientinnen und Patienten zu öffnen, sieht aber weitere Möglichkeiten.

Mit dem Gesetz will der Gesetzgeber an das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und an das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) anknüpfen.  Es legt insbesondere die Grundlage für eine weitgehende Anbindung der Pflege an die Telematik-Infrastruktur (TI), erweitert die Funktionen der elektronischen Patientenakte (ePA) und des elektronischen Rezeptes (eRezept), weitet die Fernbehandlung aus und führt digitale Pflegeanwendungen auf Kosten der Sozialen Pflegeversicherung ein. Die digitale Kommunikation im Gesundheitswesen soll schneller und sicherer werden.

Entsprechend den digitalen Gesundheitsanwendungen in der ambulanten ärztlichen Versorgung (DiGA) werden auch im Bereich der Pflege digitale Anwendungen (DiPA) eingeführt und künftig durch die Pflegeversicherung finanziert.

Die Verantwortung für Prüfung und Auflistung der DiPA liegt ebenfalls beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte.  Der GKV-Spitzenverband handelt mit den Herstellern die Erstattungspreise aus. Pflegedienste können Versicherte beim Anwenden der Apps oder der Software unterstützen. Dafür stehen bis zu 60 Euro monatlich zur Verfügung. Im Bereich der Pflege werden zudem „telepflegerische Beratungsleistungen“ eingeführt.

Das PatientenForum begrüßt, dass hier für die Pflege, die bisher nicht hier im Fokus der Digitalisierung gestanden hat, von der flächendeckenden Vernetzung, dem Datenüberblick in der kommenden elektronischen Patientenakte, den Versorgungsmöglichkeiten per Videosprechstunde und der Erstattungsfähigkeit von digitalen Pflegeanwendungen profitieren soll.

Außerdem sollen neben dem e-Rezept auch die elektronische Verordnung von häuslicher Krankenpflege und Heil- und Hilfsmitteln perspektivisch ermöglicht werden. Das sei zwar keine neue Idee, müsse sich aber der aktuellen Situation im Gesundheitswesen stellen, so Dr. Jürgen Faltin, Beirat des PatientenForums. Sinnvoll sei daher auch die weitere Anbindung der Pflege an die Telematikinfrastruktuktur und die verpflichtende Nutzung des elektronischen Weges ab 2024.

„Die Nutzung der Telematik-Infrastruktur hängt aber ganz entscheidend davon ab, welchen konkreten Mehrwert die Anwendungen für die Pflege haben“, sagte Faltin.

Die Ausweitung von Art und Umfang elektronischer Verordnungen auf Heil- und Hilfsmittel und insbesondere die häusliche Krankenpflege stellten sicherlich einen wichtigen Mehrwert dar. Gleiches gelte für die Ergänzung der sicheren Kommunikation im Medizin- und Pflegewesen um Videokommunikations- und Messagingdienste.

Das PatientenForum fordert darüber hinaus weitere Regelungen wie z.B.  die Video-Behandlung in der Pflege.

Die Möglichkeit, die Pflegeberatung nach §7a SGB XI als Videoberatung anzubieten, sei zwar zu begrüßen, greife aber viel zu kurz. Denn auch in der Pflege könnten die Videokonsultation und das Videomonitoring eine wichtige Rolle spielen, beispielsweise bei der Wundbehandlung, einem klassischen Feld der Pflege.

Nachbesserungsbedarf bestehe für die Pflege sicherlich bei der elektronischen Verordnung von Heil- und Hilfsmitteln und der häuslichen Krankenpflege. Hier sei bereits jetzt mitzudenken, dass zukünftig auch Pflegefachpersonen elektronische Verordnungen ausstellen können, beispielsweise bei Hilfsmitteln. Diese Möglichkeit müsse jetzt schon berücksichtigt werden.

Dem PatientenForum sind bei der Umsetzung der Telemedizin und -pflege vor allem die Sicherheit elektronischen Identitäten wichtig.

Hier seien gestufte Berechtigungskonzepte in Hinblick auf unterschiedliche Anwendungen vorzusehen (elektronische Verordnung, Lese- und Schreibrechte für die elektronische Patientenakte).

Der Zugang der Pflege zur Telematikinfrastruktur hänge jedoch vor allem davon ab, dass Institutionenkarten und elektronische Heilberufsausweise flächendeckend sicher beantragt und ausgegeben werden. Entscheidend sei deshalb, dass das elektronische Gesundheitsberuferegister (eGBR) nun zügig mit dem Aufbau der notwendigen organisatorischen Maßnahmen zur Beantragung und Ausgabe der entsprechenden Karten und Ausweise beginne. Es dürfen nicht dieselben Fehler wiederholt werden, wie sie für eGK, eHBA und SMC-B gemacht wurden.

Mit dem Gesetz erhält die Gesellschaft für Telematik (gematik) formal den Auftrag, bis zum 1. April 2022

  1. die Voraussetzungen für die Einführung von sicheren, interoperablen und nicht kartengebundenen digitalen Identitäten für Versicherte und Leistungserbringer zu schaffen.
  2. Die digitalen Identitäten sollen dabei auch für Anwendungen des Gesundheitswesens genutzt werden können, die sich außerhalb der Telematikinfrastruktur befinden.
  3. Durch den Auftrag werden die Voraussetzungen für eine wirtschaftliche Lösung für den Anschluss weiterer Leistungserbringerinstitutionen geschaffen   

So soll sichergestellt werden, dass auch ambulant tätige Leistungserbringer, wie z. B. ambulante Pflegedienste, die Möglichkeit erhalten, von ihrem jeweiligen Einsatzort Anwendungen der Telematikinfrastruktur zu nutzen.

Das PatientenForum e.V. begrüßt das “Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege” (DVPMG) als wichtigen ersten Schritt