Nina Warken, seit Mai 2025 im Amt als Bundesministerin für Gesundheit, erläuterte am 14.3 in einer Veranstaltung in Rheinhessen ihre Vorstellungen. Für das PatientenForum e.V. nahm der stellvertretende Vorsitzende, Dr. Jürgen Faltin, daran teil. Hier sein Bericht:

„Die Ministerin betonte gleich am Anfang zur Beruhigung des Publikums, dass trotz der notwendigen Einsparungen die Qualität der Versorgung erhalten bleiben soll. Kernpunkte ihres Programms sind die Krankenhausreform mit Strukturveränderungen, der Ausbau der Primärversorgung und digitale Ersteinschätzungsverfahren zur Steuerung der Patientenströme.

Kernpunkte der Gesundheitspolitik von Nina Warken:

  • Harte Finanzreformen: Aufgrund historischer Herausforderungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kündigte Warken strukturelle Einsparungen an, um Fehlsteuerungen und Doppelvergütungen zu beseitigen.
  • Krankenhausreform: Es wird mit weiteren Klinikschließungen und Zusammenlegungen gerechnet werden müssen, um die Struktur effizienter zu gestalten, während die grund- und notfallversorgende Struktur vor Ort gesichert werden soll.
  • Strukturwandel in der Versorgung: Warken plant eine Neuausrichtung hin zu einem strikten Primärversorgungssystem. Ein geregelter Zugang über Hausärzte sowie digitale Lösungen sollen Wartezeiten verkürzen und Patienten navigieren.
  • Finanzkommission: Die Ergebnisse der Finanzkommission Gesundheit werden für Ende März 2026 erwartet, um den Weg für das geplante Sparpaket im Sommer 2026 zu bereiten.
  • Fokus auf Patienten & Pflege: Ziel muss ein leistungsfähiges System sein, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt, die medizinische Versorgung verlässlicher macht und das Pflegepersonal entlastet.

In der anschließenden Fragerunde und Diskussion gab es Anmerkungen und Fragen aus dem Publikum, besonders von Ärzten und Apothekern, die ihre aktuellen ökonomischen Sorgen einer Unterfinanzierung ihrer Leistungen beklagten.  Frau Warken zeigte dafür durchaus Verständnis, wies aber darauf hin, dass die Bundesregierung schon allerhand auf den Weg gebracht habe, um diese Probleme zu lösen.

Insgesamt war es eine sehr aufschlussreiche Veranstaltung, die deutlich machte, wie ernst die Lage im Gesundheitswesen ist und welche Entwicklungen hin zu einem mehr gesteuerten Versorgungssystem auf uns und besonders auf die Patienten zukommen werden. Man darf gespannt sein!“